Liebe Kolleginnen und Kollegen
Markus hält sich mir gegenüber bedeckt bezüglich Abstimmungsergebnis. Ich kopiere Euch seine Antwort auf die Frage, was sich durch die Tatsache ändert, dass Physioswiss vor H+ einen Tarif eingereicht hat.
Neben physioswiss hat auch santésuisse einen Tarif eingereicht und je nach Abstimmungsergebnis bei H+ werden noch weitere Anspruchsgruppen Tarife „einreichen“.
Fraglich bleibt jeweils, für was die Anspruchsgruppen einreichen, ob die Unterlagen den Anforderungen für ein Genehmigungsgesuch entsprechen und bei wem eingereicht wird. Nach KVG ist der Bundesrat für die Genehmigung von national gültigen Tarifen zuständig. Unklar ist, ob der BR von einzelnen Leistungserbringerverbände oder Krankenversichererverbände eingereichte Tarifstrukturen zur Genehmigung entgegen nimmt.
Selbstverständlich könne Tarifstrukturen auch zur Kenntnisnahme eingereicht werden, beispielsweise mit der Idee, dass bei drohendem vertragslosem Zustand das zuständige Bundesamt auf dem Verordnungsweg einen „Amtstarif“ bestimmt.
Aus der Mitgliedermitteilung von physioswiss wird nicht klar, zu welchem Zweck der Vorschlag eingereicht wurde. Also, ob die eingereichten Unterlagen reichen um Genehmigung zu beantragen oder ob lediglich zur Kenntnisnahme eingereicht wurde mit dem Hinweis, dass Anpassungen nötig sind..
Seitens H+ verändert sich die Planung nicht – allenfalls beschleunigt die erfolgte Eingabe von zwei Anspruchsgruppen das Vorgehen. Die Direktion von H+ wird zunächst den Vorstand über den Ausgang der Mitgliederabstimmung zur Tarifstruktur Physiotherapie informieren und das weitere Vorgehen empfehlen.
Anschliessend werden die Mitglieder von H+ informiert. Auch über die veränderte Ausgangslage mit eingereichten Tarifstrukturen von physioswiss und santésuisse.
H+ hat gegenüber dem BAG schriftlich versichert, dass bis nach den Sommerferien – konkret Mitte August – eine Struktur eingereicht wird. H+- ist – wie schon beim Ärztetarif aufgezeigt – entschlossen, seine Versprechen einzuhalten.
Beste Grüsse
Jürg Bosshard, Spital Interlaken